Unsere Anträge zum Kreishaushalt 2012

Sozialticket

Zuschuss für die Arbeiterbildung

Linke Liste steht zur Kulturkonzeption

Die Presse berichtet über das Gespräch mit Thomas Ziegler und Rüdiger Weckmann am 26.09.2011:

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Schwäbisches Tagblatt

Anfrage zum Thema EHEC

Reutlingen, 29.6.2011

Sehr geehrter Herr Landrat Reumann,
die vor kurzem erfolgten vermehrten Ansteckungen mit dem EHEC-Keim in der Bundesrepublik geben auch nach der Identifikation des Infektionsherdes Anlass zur Besorgnis. Genetische Untersuchungen haben laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) ergeben, dass es sich beim EHEC-Erreger um eine mutierte Form aus zwei Escherichia-coli-Bakterien handelt. Diese Bakterien kommen im Verdauungstrakt von Nutztieren, vor allem bei Rindern, vor. Auch die Produktion pflanzlicher Nahrungs-mittel birgt Risiken, wie die Lokalisierung von EHEC-Bakterien auf einem Hof, der Sprossen herstellt, zeigt.

Feinstaubbelastung -Stadt Reutlingen bundesweites „Schlußlicht“ aller Kommunen

Stadtrat Thomas Ziegler stellt Antrag am 17.06.2011

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
auf den Ablauf der bisherigen EU-Schonfrist zum vergangenen Wochenende sowie daraus möglicherweise resultierende Folgen hat Anfang dieser Woche nicht nur erfreulicherweise die örtliche Presse aufmerksam gemacht – in der überregionalen Berichterstattung der letzten Tage wird mit Blick auf Feinstaubgrenzwerte Reutlingen inzwischen als bundesweites „Schlußlicht“ aller Kommunen ausgewiesen
unter gleichzeitigem Hinweis darauf, daß nun Strafzahlungen drohen bis zu EUR 50.000 pro Tag.
Artikel in der TAZ:>>>

Zu Besuch beim linken Arbeitskreis Kommunalpolitik: der Geschäftsführer der Filharmonie Filderstadt

Im Ranking der Kultur- und Kongresszentren in der Region nimmt die Filharmonie Filderstadt einen Spitzenplatz ein. Anlass für die Reutlinger Linken, deren Geschäftsführer Thomas Löffler einzuladen und nach seinen Erfahrungen zu fragen.
Dieser führte aus, dass eine wesentliche Bedingung des Filderstädter Erfolgs eine gute Mischung aus kulturellen Veranstaltungen, Business-Veranstaltungen und sogenannten „gesellschaftlichen Veranstaltungen“ (Privatfeiern, Bälle etc.) sei. So habe die FILharmonie den Auftrag zur Durchführung des städtischen Veranstaltungsprogramms erhalten. Dafür wäre ihm als Geschäftsführer der frühere Veranstaltungsleiter des Kulturamts der Stadt Filderstadt zur Seite gestellt worden.

Reduzierten Öffnungszeiten der Reutlinger Bäder – sparen an der falschen Stelle

Der Linke Arbeitskreiskommunalpolitik befasste sich bei seiner letzten Sitzung mit den reduzierten Öffnungszeiten der Reutlinger Bäder. Durch die kürzeren Öffnungszeiten sollen jährlich 165.000 Euro eingespart werden. Die von den Stadtwerken gegebene Begründung für die Einschränkung des Badebetriebs wurden von den Reutlinger Linken kritisch hinterfragt.

Kleiner Erfolg beim Bürgerhaus – Artikel in der Südwestpresse

Er ist Einzelkämpfer im Reutlinger Gemeinderat: Thomas Ziegler (Linke) stellte gestern seine Anträge zum Doppelhaushalt 2011/12 vor.

Die Vorberatungen mit den anderen Fraktionen zum Doppelhaushalt 2011/12 seien „hoch anständig“ verlaufen, sagte gestern Thomas Ziegler, der für die Linke im Reutlinger Kommunalparlament sitzt, bei einem Pressegespräch.

Als Erfolg wertet Ziegler insbesondere, dass eine Mehrheit der Gemeinderäte seinen Vorschlag auf ein Bürgerhaus in der Innenstadt unterstützt – auch gegen die Stadtverwaltung. Der Linken-Stadtrat hatte den Antrag gestellt, eine Planungsrate von 30 000 Euro in den Doppeletat einzustellen.

Ziegler will Bürgerhaus – Artikel in den Reutlinger Nachrichten

10.01.2011

Reutlingen. Der Stadtrat der Linken Liste, Thomas Ziegler, hat die Aufnahme einer Planungsrate von 30 000 Euro für ein Bürgerhaus im Doppelhaushalt 2011/12 beantragt.
Vor allem kleinere Gruppierungen seien nicht in der Lage, so der Rechtsanwalt, sich für ihre Arbeit eigene Räumlichkeiten zu leisten. Andere Städte und Kommunen hätten solche Räume für ehrenamtliches Engagement der Bürgerschaft zur Verfügung gestellt – für Sprechstunden von Selbsthilfegruppen, kleinere Feiern und Sitzungen sowie Eigendarstellung von Verbänden und Gruppen. Nachdem das ehemalige Spritzenmagazin als möglicher Standort ausgeschieden ist, regt Ziegler einen Suchlauf an. „Angedacht werden könnten etwa Räume in der Neubebauung Spendhaus-/Ecke Oberamteistraße gegenüber der VHS.“ Zur Realisierung solle man wie beim Nachbargebäude die GWG ansprechen.

Der ganze Antragstext Antrag Bürgerhaus 07.01.2011

Petra Braun-Seitz berichtet aus dem Kreistag – Kreistagssitzung am 26.7.2010

Gutes Geschäftsergebnis der Kreissparkasse, wachsender Zuschussbedarf bei den Kreiskliniken

Wichtige Themen waren die Vorlage des Geschäftsberichts der Kreissparkasse und die Vorlage des Jahresabschlusses der Kreiskliniken.

Städte und Gemeinden in Not

Die Finanzlage der Städte und Gemeinden wird immer schlimmer. Zwei Drittel betrachten sie als schlecht oder sehr schlecht. Der Städtetag rechnet für 2010 mit 15 Milliarden Euro Defizit. Vor allem weil die Steuereinnahmen stark sinken. Der Grund: Krise und Steuersenkungen.